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    #46
    https://daserste.ndr.de/annewill/Der-Kandidat-Koennen-Sie-Kanzler-Herr-Schulz,annewill5046.html

    wers verpasst hat.

    Grundsätzlich natürlich erstmal nur Worte, aber ich hoffe darauf, dass Schulz die SPD wieder voranbringt und Merkel ablösen kann.

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      #47
      Zitat von Hubschrauber
      Gibt es auch Punkte um die Mittelschicht zu stärken? Oder sollen nur die die mehr leisten mehr zahlen, um schwächere zu tragen?
      Natürlich gibt es auch Punkte, die die Mittelschicht stärken sollen. Zum Beispiel eine vernünftige Besteuerung von Großkonzernen. Mittelständische Unternehmen müssen deutlich höhere Steuersätze zahlen als Großkonzerne, die für 0,0x % ihre Gewinne im Ausland versteuern können. Starbucksfiliale vs lokales Café ist ein Beispiel. Wenn hier Wettbewerbsgleichheit hergestellt wird, profitiert auch die Mittelschicht davon - von den steigenden Steuereinnahmen hab ich dabei noch nicht mal angefangen.
      Woher soll das Geld für die Sozialwohnungen kommen?
      Ich würde als Gegenfrage erstmal stellen, wieso wir für komische Bankenrettungen die Kohle haben, aber nicht für Wohnraum, Bildung und Infrastruktur. Aber an sich eine legitime Frage. Neben den gerade genannten Besteuerungen von Großkonzernen plädiert die Linke für eine Einführung einer Erbschaftssteuer und einer Vermögenssteuer. Nein, das zielt nicht auf die Mittelschicht, sondern auf Großverdiener und Superreiche. Die Schere zwischen Arm und Reich wächst jährlich in Deutschland. Das Geld ist da, man muss es nur gescheit und gerecht besteuern.

      Werden die Wohnungen vielleicht auch mal Abseits von den Großstädten gebaut? Um die Flüchtlinge auf Gesamtdeutschland zu verteilen und keine Ballungsräume zu schaffen?
      Die genauen Pläne kenne ich nicht. Grundsätzlich befürworte ich aber den sozialen Wohnungsbau, da gerade in Großstädten die Mieten immer teurer werden. Hier hat unsere Regierung übrigens auch nix gebacken bekommen. Bisher habe ich jedenfalls nur gelesen, dass die eingeführte Mietpreisbremse nicht viel gebracht hat.

      Was soll mehr Eier gegenüber den USA bedeuten?
      Snowden Asyl gewähren und vor dem NSA-Ausschuss aussagen lassen (da könnte man grüne Politiker wie Ströbele auch mit ins Boot holen, bei der SPD bin ich skeptischer), den US-Stützpunkt auf Rammstein schließen lassen oder zumindest die Verwendung als Relaisstation verbieten (indem man zum Beispiel den Luftraum für Angriffsdrohnen schließt).

      Das wir unserer Wirtschaft schaden? Arbeitgeber Stellen abbauen müssen die Mittelschicht weiter schrumpft, welche irgendwann von den reichen die laut der Linken gefühlt 80% Steuern zahlen sollen, auch nicht mehr tragbar sind, so dass wir dann ein Land ohne Arbeitsplätze sind mit ein paar Reichen, die dann ins Ausland gehen oder Steuern hinterziehen?
      Wieso sollten Arbeitgeber Stellen abbauen müssen? Weil das überschüssige Vermögen der reichsten 1% sinnvoll verwendet werden soll? Lies dich mal in das Steuersystem der USA (!) während der 50er Jahre ein. Der Spitzensteuersatz lag bei fucking 90% und die Wirtschaft hat geboomt! Es wird immer so getan, als ob solche Maßnahmen ein Land kaputt machen würden, aber dafür gibt es keine Belege. Länder in Skandinavien haben ebenfalls hohe Steuersätze - und den höchsten Lebensstandard auf der Welt. Was das Auswandern/Steuerflucht angeht: Die USA koppeln die Besteuerung der Bürger an die Staatsbürgerschaft - könnte man auch für Deutschland überlegen. Sport"helden" wie Sebastian Vettel sind asozial, weil sie in die Schweiz auswandern und in Deutschland keine Steuern zahlen wollen. Wir lassen es halt zu, weil wir Politik für die Mächtigen betreiben.
      Und ja, es wird Widerstände geben. Nur bringt unser heutiges System auch einen Haufen Probleme mit sich - Armut, Kriminalität, Krankheiten, Hass und Populismus. Da besteuer ich lieber das reiche 1%.

      Ich bin nicht super auf die USA gestimmt und mit Russland unsere Geschäfte auszubauen und Beziehungen zu stärken, wäre sicherlich nicht verkehrt, ABER man muss sich alle Parteien warm halten und dann entscheiden mit wem man bevorzugt handelt und was am besten im Sinne der wirtschaft ist.
      Absolut. Aber ebenso muss man die Interessen des eigenen Volkes bewahren und nach ethischen Standards handeln. Und ganz ehrlich: es ist schlimm, dass die USA seit Jahrzehnten Kriegsverbrechen begehen und die restliche westliche Welt sich nicht traut, es zu verurteilen. Dazu muss man nicht die USA als Gänze ablehnen und vergraulen. Aber muss man ihnen im Falle von Rammstein sogar helfen? Ich denke nicht. Dadurch machen wir uns nur mitschuldig.

      Btw. wie wäre es wenn Deutschland sich mal an die Außenpolitischen Verträge halten würde? Respektive "Militär" z.B.? Könnten andere EU-Länder auch drauf pochen. Ggf. mal eine gescheite Verteidigung aufbauen, die Russen könnten komplett Europa kurz überrollen.
      Sehr einseitige Sichtweise. In der Vergangenheit war es stets der Westen, der die Rolle des Eroberers eingenommen hat, das wird gerne unterschlagen. Und die Anbiederung an die Ukraine als Teil der Nato ist ein klarer Bruch mit dem Versprechen, dass in den 90ern an Gorbatschov gegeben wurde. Natürlich fühlt sich Russland davon bedroht.

      Ist jetzt meine persönliche Sichtweise, aber ich halte Putin für einen widerlichen Autokraten, der sein eigenes Volk unterdrückt, ja. Ich glaub aber nicht, dass er große Eroberungspläne für Europa in der Schublade hat. Er lässt eher die Muskeln spielen, weil ihn gewisse Manöver des Westens provozieren.

      sry für die Wall of Text. Aber du hast viele Fragen gestellt.

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        #48
        Zitat von scarfix
        Halte mich aus Politikthreads weitestgehend raus, da ich ich absolut keine Ahnung von Politik habe und mich auch nicht für Politik interessiere, aber hier muss ich mal fragen: Zwischen dem, was eine Partei im Wahlkampf verspricht und dem, was dann letztendlich umgesetzt wird, liegen doch meistens eh Welten oder?
        Unser Wahlsystem (Verhältniswahl, daher Mehrparteiensystem) lässt eine Partei nur in ganz wenigen Fällen alleine regieren. D.H. man braucht Koalitionspartner. Die Entwicklung vom 3 Parteien Parlament bis ca 1982 (CDU/CSU, SPD, FDP) zum (wahrscheinlich) 6 Parteien Parlament in diesem Jahr macht das Problem nur größer.

        Und jetzt ist die Frage:
        Wollen wir, dass sich die Parteien hinstellen und sagen: "Sorry Wähler. aber wir bekommen in keiner Konstellation ne Regierung hin, weil wir das vorher so versprochen haben"? Das war die Situation nach der Hessenwahl 2008. Die SPD traute sich nicht an Rot-Rot-Grün und wollte nicht Juniorpartner der Koch CDU werden, die FDP wollte nicht die Ampel und die Grünen wollten nicht Jamaika. D.H. alle hatten aufgrund von Versprechen im Wahlkampf eine Koalition abgelehnt. Es kam zu Neuwahlen.
        Für mich ein absolutes Armutszeugnis! Demokratische Parteien müssen aus einem Wahlergebnis irgendeine Koalition hinbekommen!

        Aber dafür müssen wir Bürger dann auch akzeptieren, dass es Kompromisse gibt.
        Beispiel Bundestagswahl vor 4 Jahren.
        Merkel: "Keine PKW-Maut mit mir"
        Seehofer: "Koalition nur mit PKW-Maut
        Das hat die CDU akzeptiert, weil die Alternative gewesen wäre, dass die CSU nicht mitgemacht hätte. Ich bin SPD Wähler, würde aber Merkel das nicht negativ anrechnen. Viel eher unserer tollen CSU.

        TLDR:
        Wahlversprechen sind in Koalitionen (zu Recht) nicht immer einhaltbar. Alternative wäre Opposition um jeden Preis bis hin zur Kapitulation in Richtung Neuwahlen.

        Alternative: Mehrheitswahlrecht ala UK oder USA einführen und somit nahezu nie Koalitionen zu brauchen. Nachteil: Kleine Parteien gibt es de facto kaum.

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          #49
          Erstens hat niemand behauptet, dass diese Wohnungen ausschließlich für Flüchtlinge gebaut werden sollen und zweitens auch niemand behauptet hat, dass Sozialwohnungen auf dem Land gebaut werden sollen.
          Du wolltest wissen, ob dann Sozialwohnungen "auch mal Abseits (sic) von den Großstädten gebaut" werden. Nein, weil unsinnig. Siehe oben.
          Zitat von hubschrauber
          Wenn es keinen Wohnungsmangel auf dem Land gibt, warum sollen dann Sozialwohnungen für Flüchtlinge gebaut werden?
          Nochmal: diese Wohnungen sollen hauptsächlich für bedürftige Deutsche gebaut werden. Dort wo der Wohnungsmarkt überlaufen ist. Das ist extrem selten auf dem Land der Fall. Also sollen die in Ballungsräumen gebaut werden.
          Und wie ebenfalls bereits erklärt: Flüchtlinge werden nach einem Schlüssel verteilt. D.h. auch in teuren Ballungsräumen sollen welche untergebracht werden. Also werden da noch etwas mehr Sozialwohnungen benötigt. Ich hoffe das war verständlich.

          Flüchtlinge ausschließlich in leerstehenden Wohnungen auf dem Land unterzubringen ist absoluter Schwachsinn. Kannst dir ja vorstellen, wie begeistert die sächsische Landbevölkerung wäre zum Beispiel.

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            #50
            Zitat von Bordi
            sehe es absolut wie shxr. die linken haben viele gute ansätze, sind aber leider auf grund von personen + drastischen einstellungen/aussagen für mich nicht wählbar und ich hoffe auch nicht, dass sie die regierung bilden werden. sie müssen (mmn) in der opposition bleiben, damit die spd nicht zu sehr nach rechts rutscht.
            nur mal so eingeworfen: auch dafür muss sie jemand wählen. da sich der wahlkampf wohl auf die flüchtlingsfrage versteifen wird, ist es für die linken schon schwer genug punkte zu sammeln, weil sie bei dem thema die selbe position vertreten wie die merkel-cdu und damit politisch quasi irrelevant sind. klassisch linke fragen wie bildung und soziale gerechtigkeit, wo sich die linke dank der nicht gerade arbeitnehmerfreundlichen politik von schröder selbst gegenüber spd/grüne profilieren kann, werden diesen wahlkampf kaum eine rolle spielen, obwohl sie so akut sind wie schon lange nicht mehr.

            mit einer lautstarken rechtsradikalen opposition wird ein starker linker gegenpol im parlament um so wichtiger, aber ganz schwer über die 5% zu kommen befürchte ich.

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              #51
              Abwarten. Nur weil die Mainstreammedien sich auf ein Thema versteifen, muss die Bevölkerung dem nicht bedingungslos folgen. Das politische Jahr 2016 hat viele vermeintliche "Wahrheiten" widerlegt, ich bin offen für Überraschungen. Ich stimme dir aber zu, dass es die Linke in der öffentlichen Debatte nicht leicht haben wird.

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                #52
                Zitat von Kaer
                mit einer lautstarken rechtsradikalen opposition wird ein starker linker gegenpol im parlament um so wichtiger, aber ganz schwer über die 5% zu kommen befürchte ich.
                blödsinn, die linke steht seit 2013 stabil jede woche bei knapp 10% in den umfragen.
                http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm

                Kommentar


                  #53
                  Zitat von HrLehmann
                  Zitat von Kaer
                  mit einer lautstarken rechtsradikalen opposition wird ein starker linker gegenpol im parlament um so wichtiger, aber ganz schwer über die 5% zu kommen befürchte ich.
                  blödsinn, die linke steht seit 2013 stabil jede woche bei knapp 10% in den umfragen.
                  http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm
                  danke für die verbesserung. dann streiche die 5%. am rest der aussage ändert das aber nichts: für die linkspartei wird es ganz schwer, sich im wahlkampf zu profilieren.

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                    #54
                    Zitat von kdw
                    Erstens hat niemand behauptet, dass diese Wohnungen ausschließlich für Flüchtlinge gebaut werden sollen und zweitens auch niemand behauptet hat, dass Sozialwohnungen auf dem Land gebaut werden sollen.
                    Du wolltest wissen, ob dann Sozialwohnungen "auch mal Abseits (sic) von den Großstädten gebaut" werden. Nein, weil unsinnig. Siehe oben.
                    Wenn es keinen Wohnungsmangel auf dem Land gibt, warum sollen dann Sozialwohnungen für Flüchtlinge gebaut werden?
                    Nochmal: diese Wohnungen sollen hauptsächlich für bedürftige Deutsche gebaut werden. Dort wo der Wohnungsmarkt überlaufen ist. Das ist extrem selten auf dem Land der Fall. Also sollen die in Ballungsräumen gebaut werden.
                    Und wie ebenfalls bereits erklärt: Flüchtlinge werden nach einem Schlüssel verteilt. D.h. auch in teuren Ballungsräumen sollen welche untergebracht werden. Also werden da noch etwas mehr Sozialwohnungen benötigt. Ich hoffe das war verständlich.

                    Flüchtlinge ausschließlich in leerstehenden Wohnungen auf dem Land unterzubringen ist absoluter Schwachsinn. Kannst dir ja vorstellen, wie begeistert die sächsische Landbevölkerung wäre zum Beispiel.
                    Warum ist das Schwachsinn? Nur weil ein paar Rechte Spinner etwas dagegen haben? Wenn da der Wohnraum vorhanden ist, ist es für mich logisch, diese Menschen dort unterzubringen.

                    Sozialer Wohnungsbau ja bitte, aber dann sollte die Einkommensobergrenze für Menschen, die eine solche Wohnung beziehen dürfen auch angehoben werden. Bspw. aus persönlicher Erfahrung. Freundin und ich haben eine Wohnung gesucht zu dem Zeitpunkt beide in einer Ausbildung dementsprechend wenig verdient. Eine Chance eine Soziale-Wohnung zu bekommen? Nicht mal vielleicht. "Zu hohes Einkommen". Das ist einfach ein Witz und mMn. ein großes Problem. Die arbeitende Gesellschaft hat in HH teils Arbeitswege von 1 Stunde, weil Sie so weit außerhalb wohnen müssen, um bezahlbare Mietpreise vorzufinden. Anstatt, dass man diese Menschen unterstützt, werden sie eigentlich noch getreten und dürfen zusehen, wie Menschen, die nichts machen einen netten Neubau beziehen. Ich finde es frech.



                    e/ Frage mich ernsthaft wie die CDU auf 37% kommen kann... und Grüne auf 10% :S
                    Mal anders gefragt was bieten die Grünen was keine andere Partei bietet? Wo ist ihre Plattform.

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                      #55
                      Das ist aber nicht die Schuld von mittellosen Menschen. Aber ich stimme dir dahingehend zu, dass man die Lebens- und Wohnbedingungen für möglichst viele Bürger - Deutsche wie Flüchtlinge - verbessern sollte. Ansonsten gibt man den rechten Parteien Nahrung für ihre Hetze a la NPD-Slogan "Geld für Oma, statt Sinti und Roma!"

                      Hier übrigens mal ein gutes Interview mit ma boi Gregor Gysi

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                        #56
                        Man sollte es nicht tun, um den Rechten keine Nahrung zu geben, sondern weil das wirklich fair ist. So hat ein Arbeitnehmer, der nicht 35k+ im Jahr verdient und einen kurzen Arbeitsweg bevorzugt so viel Geld zum Leben wie ein Arbeitsloser. Fair?

                        Meine Meinung, wie gesagt, wer mehr leistet hat auch mehr verdient. Wer nichts macht, sollte nicht belohnt werden bzw. es gar für Chantal Mutti 16 und Kind Cindy 3 erstrebenswert sein nicht zu arbeiten, weil es ja reicht. Damit Schaden wir auch unserer Zukunft und dem leistungsorientierten Denken.

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                          #57
                          So ungefähr würde ich dir da zustimmen (es ist moralisch wichtig, dass die Mittelschicht ein vernünftiges Leben führen kann), auch wenn du es mir zu populistisch formulierst. Ich kriege bei dir den Eindruck, dass in deinen Augen Deutschland vor allem durch Sozialschmarotzer bedroht wird. Das ist mir zu schwarz-weiß. Ich will gar nicht bestreiten, dass es sie gibt, aber sie sind nicht so häufig und mit Sicherheit nicht die Ursache dafür, dass ehrlich arbeitende Bürger wie du Probleme haben. Du suchst dir in meinen Augen einen falschen Feind.

                          edit: Was noobhans unter mir sagt ###

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                            #58
                            Der Bestand an sozialem Wohnungsbau wurde seit 1990 halbiert (!). Nix mit Neubau, zum Großteil geht es da um Jena Lobeda und so weiter. Anstatt nach unten zu treten, empfehle ich dir mal darüber nachzudenken, ob es cool ist, wie sich Mieten in Hamburg entwickeln, warum das so ist, und ob wirklich die sozial schwachen daran schuld sind, dass du 1h pendeln musst.

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                              #59
                              Aus dem Interview mit Gregor Gysi:

                              Rot-Rot-Grün kann im Bund funktionieren. Rot-Rot-Grün muss sogar im Bund funktionieren. SPD und Union sind sich viel zu ähnlich geworden. Die SPD ist von Gerhard Schröder und seinen Nachfolgern ent-sozialdemokratisiert worden und muss von uns so unter Druck gesetzt werden, damit sie wieder so sozialdemokratisch wird, wie sie es unter Willy Brandt war. Die Union muss in die Opposition und wieder eine konservative Partei werden – Angela Merkel hat sie sozialdemokratisiert.
                              Und genau das ist eines meiner Probleme mit der Partei. Wieso können sich Parteien bzw. das Parteienbild nicht wandeln? Hat die Linke ein Problem sich anzupassen? Laut seiner Aussage müsste die Linke so viele Wähler wie nie zuvor haben, da die (Groß-)Parteien von links und rechts weggerückt sind. Fakt ist, dass es in letzter Zeit nur die Idiotenpartei aus Sachsen schafft, stetig neue Wähler vom Rand in Masse zu "akquirieren", während die Linke stagniert bzw. sogar leicht weniger Zustimmung bekommt.
                              Was ist an einer sozialdemokratisierten Union verkehrt? Das Gute an unserer Parteilandschaft ist doch eben, dass Lücken neu besetzt werden können. Ob diese einem dann schmecken ist eine andere Frage. Ich sehe die CDU gerne weiter links als sie früher war.
                              Klingt für mich so, als wäre die Linke nicht zu einem Wandel bereit/fähig und steif wie ein Metallpfosten.

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                                #60
                                Wo soll sich denn die linke hinwandeln?

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