Naja ich sehe das Problem eher darin, dass man zum einen damals überhaupt mit der Integration angefangen hat und zum anderen, dass man bis in die späten 90er - und eigentlich noch heute - eine ganz, ganz miese Asyl- und Immigrantenpolitik gefahren ist.
Es tut mir total leid, sollte sich nun jemand angegriffen fühlen, aber Deutschland hat sich damals keine "Gastbürger", sondern "Gastarbeiter" geholt. Plan war: Sie kommen, sie arbeiten, sie gehen. Sie sollten gar nicht integriert werden; davon war zu keinem Zeitpunkt die Rede. Warum auch immer wurde der Ablauf des Ganzen aber nicht hinreichend konkret gestaltet, was dazu geführt hat, dass ein Teil der Gastarbeiter in diesem Land blieb. Gepaart mit Art. 6 GG führte das zu einer massiven Zuwanderung, für die es einfach keine Lösung gab. Das Übrige tat das viel zu stumpfe AuslG. Hatte der Schleuser erstmal den Weg nach Deutschland gefunden - und die sind dahingehend sehr zielsicher - war der dauerhafte Aufenthalt gerantiert.
Jetzt hat man mit dem AufenthG ein noch stumpferes Gesetz geschaffen, setzt nun aber den Art. 16a GG stärker durch. Das ist ok für das erste Aufgreifen direkt nach der Einreise (vorausgesetzt die Grenzbehörden schalten schnell), aber der Aufenthalt bzw. die Abschiebung nicht aufenthaltsberechtigter Ausländer ist noch immer nicht hinreichend geregelt. Fragt mal bei eurer kommunalen Ausländerbehörde nach, wie glücklich sie über die derzeitige Ausländer- und Immigrantenpolitik bzw. die Gesetze sind, mit denen sie arbeiten sollen.
Die Arbeit der Behörden wird immer schwerer. Asylfolgeanträge, Petitionsausschüsse, Härtefallkommissionen, Scheinehen, Einzelfallabreden mit der Kommunalverwaltung, das Vorspielen psychologischer Krankheiten (hoch im Kurs: PTBS).. Daneben pro Woche ein neuer Erlass/eine neue Verwaltungsvorschrift, die bei Missachtung das gesamte Verfahren sofort angreifbar machen könnte. Wer in Deutschland bleiben will, kann sich regelmäßig ~10 Jahre hier halten, ohne dass die Ausländerbehörden etwas dagegen tun können.
Integration ist eine tolle Sache, aber nicht das Kernproblem. Das Kernproblem ist eine bis heute schlecht geregelte Immigrationspolitik. Integration ist nur ein Folgeproblem dieser schlechten Politik der letzten Jahrzehnte. Bevor man ein Symptom behandelt, sollte man sich der Ursache annehmen. D.h.: Legt endlich den Behörden ein gutes Gesetz in die Hand, erschwert ihre Arbeit nicht mehr mit wöchentlich neuen Vorschriften und wendet endlich die Gesetze im Wortlaut an.
Es tut mir total leid, sollte sich nun jemand angegriffen fühlen, aber Deutschland hat sich damals keine "Gastbürger", sondern "Gastarbeiter" geholt. Plan war: Sie kommen, sie arbeiten, sie gehen. Sie sollten gar nicht integriert werden; davon war zu keinem Zeitpunkt die Rede. Warum auch immer wurde der Ablauf des Ganzen aber nicht hinreichend konkret gestaltet, was dazu geführt hat, dass ein Teil der Gastarbeiter in diesem Land blieb. Gepaart mit Art. 6 GG führte das zu einer massiven Zuwanderung, für die es einfach keine Lösung gab. Das Übrige tat das viel zu stumpfe AuslG. Hatte der Schleuser erstmal den Weg nach Deutschland gefunden - und die sind dahingehend sehr zielsicher - war der dauerhafte Aufenthalt gerantiert.
Jetzt hat man mit dem AufenthG ein noch stumpferes Gesetz geschaffen, setzt nun aber den Art. 16a GG stärker durch. Das ist ok für das erste Aufgreifen direkt nach der Einreise (vorausgesetzt die Grenzbehörden schalten schnell), aber der Aufenthalt bzw. die Abschiebung nicht aufenthaltsberechtigter Ausländer ist noch immer nicht hinreichend geregelt. Fragt mal bei eurer kommunalen Ausländerbehörde nach, wie glücklich sie über die derzeitige Ausländer- und Immigrantenpolitik bzw. die Gesetze sind, mit denen sie arbeiten sollen.
Die Arbeit der Behörden wird immer schwerer. Asylfolgeanträge, Petitionsausschüsse, Härtefallkommissionen, Scheinehen, Einzelfallabreden mit der Kommunalverwaltung, das Vorspielen psychologischer Krankheiten (hoch im Kurs: PTBS).. Daneben pro Woche ein neuer Erlass/eine neue Verwaltungsvorschrift, die bei Missachtung das gesamte Verfahren sofort angreifbar machen könnte. Wer in Deutschland bleiben will, kann sich regelmäßig ~10 Jahre hier halten, ohne dass die Ausländerbehörden etwas dagegen tun können.
Integration ist eine tolle Sache, aber nicht das Kernproblem. Das Kernproblem ist eine bis heute schlecht geregelte Immigrationspolitik. Integration ist nur ein Folgeproblem dieser schlechten Politik der letzten Jahrzehnte. Bevor man ein Symptom behandelt, sollte man sich der Ursache annehmen. D.h.: Legt endlich den Behörden ein gutes Gesetz in die Hand, erschwert ihre Arbeit nicht mehr mit wöchentlich neuen Vorschriften und wendet endlich die Gesetze im Wortlaut an.
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