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    RM Mittagsnachrichten

    Guten Tag und Herzlich Willkommen zu den RM Mittagsnachrichten,
    mein Name ist Peter Klöppel und das sind die News.


    Stuttgart 21: Scharfe Kritik an Polizeieinsatz
    Spoiler: 
    Der massive Einsatz der Polizei gegen Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21" ist heute Thema im Bundestag. Auf einer Sondersitzung will sich der Innenausschuss mit den Ereignissen beschäftigen. Der Bundestag gab einem entsprechenden Antrag der Linkspartei statt. Von besonderem Interesse sei das Vorgehen der Polizei, auch der eingesetzten Bundespolizisten in Stuttgart, sagte der Innenexperte der Linkspartei, Jan Korte. Außerdem sollten die Abläufe vor Ort, die Zahl der Verletzten, die Strategie der Einsatzplanung sowie der Einsatz von Schlagstöcken, Wasserwerfern und Tränengas geprüft werden. Die Grünen beantragten zudem eine Aktuelle Stunde.
    Kanzlerin Merkel fordert Vermeidung von Gewalt

    Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich unterdessen erneut hinter die Umsetzung der Umbaupläne für den Stuttgarter Hauptbahnhof. In einem Interview mit dem SWR sagte Merkel, das Projekt sei sinnvoll und richtig. Wer mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene bringen, die Logistik modernisieren oder das Zeitalter der erneuerbaren Energien schneller erreichen wolle, der müsse auch zu den dafür notwendigen Maßnahmen bereit sein.

    Nach den gestrigen Eskalation rief die Kanzlerin zur Vermeidung von Gewalt auf: "Ich wünsche mir, dass solche Demonstrationen friedlich verlaufen. Das muss immer versucht werden und alles muss vermieden werden, was zu Gewalt führen kann", sagte Merkel.
    Audio: Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit der SWR-Studioleiterin Birgit Wentzien
    AudioBirgit Wentzien (SWR), ARD Berlin
    01.10.2010 05:31 | 00:18:32
    Download Download des Audios: mp3-Format, Ogg Vorbis-Format
    Scharfe Kritik am Vorgehen der Polizei

    Der Einsatz von Wasserwerfern, Reizgas und offenbar auch Schlagstöcken hatte zuvor quer durch die Parteien scharfe Kritik ausgelöst. Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte tagesschau.de, wenn der Staat "die Mehrheit der eigenen Bevölkerung, Kinder und Alte, mit Wasserwerfern und Pfefferspray bekämpfen muss, ist es schon zu weit gekommen".

    Nun sei "kein Rambo gefragt, der den Menschen zeigt wo der Hammer hängt". Dies beschädige den demokratischen Rechtsstaat, warnte Beck. Mit der gegenwärtigen "Strategie der Gewalteskalation" werde der Widerstand gegen "Stuttgart 21" nicht gebrochen, sondern das Projekt delegitimiert. Grünen-Bundeschef Cem Özdemir sprach von einer "brutalen Bulldozer-Politik", durch die die Auseinandersetzung nur noch schärfer und schwieriger werde.

    "Einsatz, wie man ihn nur aus Diktaturen kennt"

    SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warnte vor einer Eskalation der Gewalt. Ministerpräsident Stefan Mappus trage die Verantwortung, "Staat und Bürger nicht weiter gegeneinander aufzustacheln".

    Der Vize-Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Ulrich Maurer, forderte den Rücktritt von Landesinnenminister Heribert Rech: "Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und muss als Innenminister seinen Hut nehmen." Der CDU-Politiker Rech habe einen Einsatz zu verantworten, "wie man ihn sonst nur aus Diktaturen kennt".
    Rech gibt Demonstranten die Schuld

    Rech selbst gab den Demonstranten die Schuld für die Eskalation. Es sei Aufgabe der Polizei sicherzustellen, dass die Baumaßnahme durchgeführt werden könne, deren Rechtmäßigkeit durch alle Instanzen festgestellt worden sei. Sein Ministerium zog allerdings eine Darstellung zurück, bei der Demonstration seien Pflastersteine auf Polizisten geworfen worden. "Da waren wir falsch informiert", sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Nach der Räumung eines besetzten Polizei-Lkw seien Plastikflaschen und kleine Steine geflogen. Ein Polizeisprecher sagte ebenfalls der dpa, es seien dabei keine Beamten verletzt worden.

    Zuvor hatte Rech erklären lassen, die Polizei sei aus einer angemeldeten Schülerdemonstration heraus mit Pfefferspray und Pflastersteinen angegriffen worden. Er sei "entsetzt über die Aggression aus einer Schülerdemonstration heraus" gewesen, sagte eine Sprecherin. Die Polizei habe "ihre Deeskalationsstrategie nicht weiterführen" können und zunächst "einfache körperliche Gewalt" angewendet. Später seien die Einsatzkräfte ihrerseits mit Pfefferspray und Wasserwerfern gegen die Protestierer vorgegangen, schließlich hätten sie die Demonstranten weggetragen.


    Tausende Demonstranten begleiten Baumfällung

    Kurz vor ein Uhr wurde unter heftigem Protest von Demonstranten im Stuttgarter Schlosspark damit begonnen, eine Reihe von Bäumen abzuholzen. Zunächst sollten 25 Bäume gefällt werden. Insgesamt müssen für das Bauprojekt 282 Bäume weichen. Wenige Stunden vor der Aktion waren Demonstranten und Polizisten am Donnerstag heftig aneinandergeraten. Die Polizei sprach anschließend von etwa 100 Verletzten, die Demonstranten von mehreren Hundert Verletzten.

    Gegen "Stuttgart 21" gibt es seit Wochen heftigen Widerstand. Der bisherige Stuttgarter Kopfbahnhof soll während der insgesamt zehnjährigen Bauzeit in den Untergrund verlegt und zu einer Durchgangsstation gemacht werden; außerdem soll in Richtung Ulm eine Schnellbahnverbindung entstehen.


    außerdem:
    Wie die Lage in Stuttgart eskalierte

    Erkundung in Gorleben wird wieder aufgenommen
    Spoiler: 
    Hannover (dpa) - Auf der Suche nach einem Atomendlager beginnt heute nach zehn Jahren Unterbrechung wieder offiziell die Erkundung des Salzstocks Gorleben. Sie war im Jahr 2000 eingestellt worden, weil die damalige rot-grüne Bundesregierung die Endlagersuche auf andere Standorte ausweiten wollte.
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    Nun lässt die schwarz-gelbe Koalition den Salzstock trotz massiver Proteste wieder auf seine Eignung als Endlager für hoch radioaktiven Müll überprüfen. Die konkreten Arbeiten zur weiteren Erkundung des Salzgesteins werden aber erst später im Oktober starten. Atomkraftgegner wollen am Samstag mit Protesten im Wendland gegen die Erkundung demonstrieren.

    Die Atomwirtschaft hat bisher rund 1,5 Milliarden Euro in die rund 30 Jahre andauernde Prüfung Gorlebens investiert und hält den Standort für geeignet. Umweltschützer warnen vor unkalkulierbaren Risiken. Um bei der Erkundung des Salzstocks rasch voranzukommen, sollen als letztes Mittel auch wieder Enteignungen möglich sein. Durch die geplanten durchschnittlich 12 Jahre längeren Atomlaufzeiten wird die Menge an hoch radioaktivem Müll laut Bundesamt für Strahlenschutz auf insgesamt 21 600 Tonnen steigen.


    Abgeschobene Roma fühlen sich in Bulgarien verfolgt
    Spoiler: 
    Sie fangen an sich zu wehren: Hunderte Roma aus den bulgarischen Städten Pasardzhik, Widin, Montana und Sofia versammeln sich regelmäßig vor der französischen Botschaft in Sofia, um gegen das Vorgehen des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zu protestieren. "Europa ist mit uns", rufen die Demonstranten.

    In der bulgarischen Hauptstadt Sofia demonstrieren Roma vor der französischen Botschaft. (Foto: AFP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Demonstrierende Roma in Sofia erinnern an die Werte der französischen Republik. ]
    An der Spitze: Rumjan Russinow vom "Zentrum für öffentliche Politik", eine der größten Roma-Organisationen in Bulgarien: "Die Ausweisungen bulgarischer Staatsbürger ist nicht gerechtfertigt, und wir werden sie nicht hinnehmen", erklärt Russinow gegenüber der ARD. Von Sarkozy fordert er eine offizielle Entschuldigung: "Der französische Präsident hat den Ruf der gesamten Roma-Gemeinschaft befleckt. Die Leute glauben schon, wir alle seien Verbrecher. Was ist aus Frankreich bloß geworden? Ein Land, dass mal vor langer Zeit Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verkündet hat?"
    Nicht geduldet oder nicht erwünscht

    Die Roma-Rückkehrer kommen aus einem Land, dass sie nicht dulden will, in ein Land, in dem sie sich ebenfalls unerwünscht fühlen. Bulgariens Außenminister Nikolaj Mladenow stellte sich auf die Seite der französischen Regierung - und nicht der bulgarischen Roma, die sich zu Unrecht verfolgt fühlten: "Wir haben keinen Grund, Frankreich etwas vorzuwerfen", sagte Mladenow. "Die EU-Gesetzgebung verlangt, dass man nach dem dritten Monat im Gastland beweisen muss, dass man für seinen Lebensunterhalt aufkommen kann, dass man eine Unterkunft hat, das man kranken- und sozialversichert ist und so weiter und so fort. Wenn man dazu nicht in der Lage ist, dann kann das Gastland verlangen, dass man geht." Zumal die bulgarischen Roma mit ihrer Einwilligung ausgewiesen worden seien, betont der bulgarische Außenminister.
    Hintergrund:
    Weitere Meldungen Das EU-Recht auf freien Aufenthalt

    Laut der Freizügigkeitsrichtlinie dürfen sich Bürger eines EU-Staates in jedem anderen EU-Staat aufhalten. Es gibt allerdings auch Einschränkungen. [mehr]
    "Frankreich hat mir gefallen"

    Roma-Vertreter beklagen derweil nach wie vor einen französischen Verstoß gegen das EU-Recht auf Niederlassungsfreiheit sowie gegen die Grundrechte. Die härtere Gangart gegen Roma in Frankreich setzt sich in Bulgarien fort. Hier werden zwar keine Roma-Lager geräumt, aber viele Rückkehrer fühlen sich in ihrem Heimatland Bulgarien erst recht bedroht und verfolgt: "Frankreich hat mir gefallen", erklärt ein Rückkehrer in einem Roma-Bezirk von Sofia, "ich habe mich dort von niemandem diskriminiert gefühlt, hier fühle ich mich diskriminiert."

    Viele Roma hatten sich ausgerechnet in Frankreich Schutz und Ruhe erhofft. Viele von ihnen hatten nicht in Frankreich, aber in Bulgarien das Gefühl, dass der gesamte Staatsapparat gegen sie mobilisiert wurde - um ihre Kultur zu zerstören: "Hier in Bulgarien fühlen wir uns fremder", sagt ein Rückkehrer. "Denn wir werden von allen Seiten verfolgt und bedroht. Ich war in Fankreich. Dort wurde keiner diskriminiert - bis Sarkozy kam."
    Rückkehrer sind in Bulgarien Außenseiter

    Die Rückkehrer erwartet in Bulgarien jetzt noch mehr Misstrauen als vor der Roma-Debatte. Sie gelten als Außenseiter auch innerhalb der Roma-Gemeinschaft. Die Daheimgebliebenen sind skeptisch. Viele mögen die Rückkehrer nicht, weil sie zusätzlichen Wohnraum beanspruchen und jetzt mit "durchgefüttert" werden müssen, sofern sie keinen Job bekommen - was wegen geringer Qualifikation unwahrscheinlich bis völlig unmöglich erscheint.

    Viele haben aber auch Angst vor dem Verhalten bulgarischen Politiker: "Wir protestieren nicht nur gegen Sarkozy, sondern auch gegen die Politik unseres Premierministers Boiko Borissow, der die Ausweisung von Roma aus Frankreich unterstützt."
    Etwas Unterstützung der rumänischen Regierung

    Während die Roma-Rückkehrer in Bulgarien häufig auf eine Wand der Ablehnung und des Misstrauens stoßen, gibt es in Rumänien wenigstens auf dem Papier mehr Unterstützung: Das französische Vorgehen gegen Roma sei diskriminierend und eine schwerwiegende Verletzung der Freiheits- und Bürgerrechte, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung beider Parlamentskammern in Bukarest.

    Doch die politische Rückendeckung für Roma findet oft keine Entsprechung im Alltag. Viele Roma aus französischen Behelfsbehausungen kehren zurück in winzige Hütten ohne Wasser am Rand der rumänischen Dörfer: Geduldet, aber nicht akzeptiert. Sie verharren dort in Selbst-Isolation - aus Furcht vor dem Misstrauen der Mehrheitsgesellschaft. Oft sind sie nicht in der Lage, einen normalen Job zu ergattern - mal wegen Vorurteilen der Arbeitgeber, mal wegen völlig ungenügender Schulkenntnisse.

    "Wir werden weiter protestieren", verspricht Donka Panatowa von der bulgarischen Roma-Initiative "Drom": "Wenn sich die Franzosen nicht für ihre romafeindlichen Aktivitäten entschuldigen, dann geht unser Protest weiter." Doch die Roma-Aktivistin weiß: Auch eine Entschuldigung aus Frankreich bringt die sozialen Probleme der Roma nicht aus der Welt.


    Außerdem berichten wir live vor Ort in Ecuador, Antonia wie ist die Lage in Quito?Im Westen etwas Neues?

    #2
    Ja, Peter, im Westen gibt's Neues, es herrscht Chaos in Quito

    Ausnahmezustand nach Polizei-Protesten
    Spoiler: 
    Chaos in Quito: Aus Protest gegen die Kürzung von Sozialleistungen haben ecuadorianische Polizisten den linksgerichteten Präsidenten Correa stundenlang in einem Krankenhaus festgehalten. Bei der Stürmung des Hospitals wurden zwei Polizisten getötet. Die Regierung verhängte den Ausnahmezustand.


    In der ecuadorianischen Hauptstadt haben Einsatzgruppen des Militärs am späten Abend den stundenlang von meuternden Polizisten in einem Krankenhaus festgehaltenen Präsidenten Rafael Correa gewaltsam befreit. Nach einer wilden Schießerei zwischen Soldaten und meuternden Polizisten zeigte sich Präsident Correa unverletzt auf dem Balkon des Präsidentenpalstes in Quito: "Glauben Sie mir, als ich befreit wurde und man mir sagte, dass wenigstens ein Polizist getötet wurde, kamen mir die Tränen, weil das Blut von Brüdern zu unnütz vergossen wurde."

    "Wenn Sie den Präsidenten töten wollen, dann tötet ihn!"

    Begonnen hatte alles gestern Vormittag: In der Polizeikaserne Regimento in Quito meutern hunderte wütende Polizisten gegen Correa. Grund des Aufruhrs ist ein neues Gesetz, das Vergünstigungen streicht und Löhne kürzt. Aus einem Fenster der Kaserne versucht der Präsident zunächst persönlich, die Gemüter zu beruhigen, dann eskaliert die Situation: "Wenn sie den Präsidenten töten wollen, dann tötet ihn, aber ich weiche nicht", schreit der wütende Correa und reißt sich die Krawatte vom Hals.

    Dann versucht er direkt mit den Polizisten zu reden - und wird persönlich angegriffen. Neben seinem Kopf explodiert eine Tränengasgranate. Sicherheitskräfte haben große Mühe, ihn vor den aufgebrachten Polizisten zu schützen. Dann wird er in ein Polizeikrankenhaus gebracht.

    Ecuadors Präsident Correa nach seiner Befreiung aus dem Polizeikrankenhaus (Foto: AP) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: "Sie lassen mich nicht gehen": Correa nach seiner Befreiung aus dem Polizeikrankenhaus ]
    Von dort verhängt er den Ausnahmezustand über das Land - und meldet sich Stunden später telefonisch bei einem Radiosender: "Herr Präsident, fühlen Sie sich als Geisel?", fragt der Moderator. "Selbstverständlich", antwortet der Staatschef. "Sie lassen mich nicht gehen. Sie haben alle Ausgänge umstellt. Zuerst konnte ich nicht raus, weil meine Knie behandelt wurden, und als ich dann raus wollte, konnte ich nicht, weil die Ausgänge versperrt waren, das ist offensichtlich eine Entführung des Präsidenten."
    Chaos in Quito

    In Quito herrschten den ganzen Tag chaotische Zustände. Etwa 150 Soldaten besetzten vorübergehend einen Flughafen, meuternde Polizeieinheiten stürmten das Kongressgebäude. Während Correa von einem Putschversuch sprach, bekräftigte der Oberbefehlshaber des Militärs, General Nestor Gonzales: "Die Streitkräfte sind als Institution organisiert, hierarchisiert und dem nationalen Interesse untergeordnet. Und sie sind der legitimen Autorität untergeordnet. Die oberste Autorität der Streitkräfte ist der Präsident der Republik."


    Bereits am Tag waren Truppen offenbar bereit, das von meuternden Polizisten umzingelte und von tausenden Correa-Anhängern umlagerte Krankenhaus zu stürmen. Der Präsident bremste zunächst die Aktion: "Ich möchte ihnen sagen, dass die Rettungsaktion für den Präsidenten bereit ist, ich habe nur noch keine Zustimmung gegeben, um den Verlust von Menschenleben zu verhindern."

    Correa lehnte jede Verhandlungen mit den Meuterern ab. Sie seien von der Opposition bewusst falsch über das Gesetz informiert worden, das in Wahrheit ihre Situation verbessere.


    und damit zurück zu dir Peter!

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      #3
      Danke, Antonia. Und es gibt Neues vom Sport.
      Ulrike, was ergab denn die gestrige Europapokal-Nacht?

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        #4
        haha ihr spinnt doch

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          #5
          hahahhahaha

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            #6
            k, ban 4 multiaccount. endlich!

            /
            oder irc witz?!
            wenn ja, foll lustik

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              #7
              Ja, Peter, einiges hat sich zugetragen. Jerome Boateng kam trotz neuer Frisur nicht über ein Remis zu Hause gegen Juventus Tu....

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                #8
                Danke, Antonia.
                Damit verabschieden wir uns und geben abschließend ab zum Wetter.
                Jörg, wie sieht's aus?

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                  #9
                  Äußerst durchwachsen Peter. Grade im Südwesten ist es feuchter, als alle Lausemädchen zusammen.

                  Wetterbericht
                  Spoiler: 
                  Heute gibt es nordöstlich der Elbe nach Auflösung von Nebel oder Hochnebel neben durchziehenden Wolkenfeldern häufig Sonnenschein und es bleibt durchweg niederschlagsfrei. Auch Richtung Rhein haben wir einige Aufheiterungen und es ist weitgehend trocken. In den übrigen Gebieten gibt es leider meist mehr Wolken als Sonne und besonders vom Osnabrücker Land über Franken bis zu den Alpen auch etwas Regen oder kurze Schauer. Höchstwerte zwischen 11 Grad an der Ostsee und örtlich 18 Grad im Rheinland. Schwacher bis mäßiger Wind, vorwiegend aus Südost bis Südwest.

                  In der Nacht zum Samstag ist es wechselnd, von Westen her zunehmend stark bewölkt und später kommt vom Rhein Regen auf, sonst ist es vor allem im Osten teils gering bewölkt oder aufklarend und niederschlagsfrei. Tiefstwerte von West nach Ost 12 bis 1 Grad, östlich der Elbe sowie in Ostbayern in windgeschützten Lagen stellenweise Bodenfrost. Vor allem in Bayern gebietsweise Nebel. Schwacher bis mäßiger, in Küstennähe frischer Wind aus Südost bis Süd.
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                  Sonntag warm und sonnig

                  Am Samstag gibt es nach Nebel vor allem östlich der Elbe neben lockeren Wolken auch längere Aufheiterungen und es ist meist niederschlagsfrei, auch im Süden und Südosten gibt es etwas Sonne und kaum Niederschlag, sonst überwiegend stark bewölkt und besonders zwischen Nordsee und Rheinland fällt gebietsweise Regen. Höchstwerte zwischen 13 Grad in Vorpommern und bis 20 Grad in Südbaden. Schwacher, nach Norden hin im Verlauf mäßig auffrischender Wind aus Südost bis Süd. An den Küsten weht teils starker Wind mit stürmischen Böen.

                  In der Nacht zum Sonntag gibt es in der Nordwesthälfte viele Wolken und gebietsweise fällt leichter Regen, nach Osten und Süden hin haben wir auch Auflockerungen und es bleibt längere Zeit trocken. Tiefstwerte von Nordwest nach Südost 13 bis 4 Grad. Im Norden weht weiterhin teils frischer Wind aus Süd bis Südost, im Süden ist es schwach windig.

                  Am Sonntag ist es im Westen und Norden wechselnd wolkig mit hohem Sonnenanteil, Regen ist kein Thema. Im Süden und Osten gibt es nach Auflösung einiger Nebel- oder Hochnebelfelder auch teils längere Aufheiterungen und dort meist trocken. Höchstwerte milde 16 bis 23 Grad, nur an der Ostsee kühlere 14 bis 16 Grad. Mäßiger bis frischer südlicher Wind.

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                    #10
                    haha :D

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                      #11
                      Hammer!!! Weiter!

                      Denny Crane

                      Kommentar


                        #12
                        wahah promis r3 :D

                        Kommentar


                          #13
                          gute trollZ :D

                          Kommentar


                            #14
                            hahaha, das find ich irgendwie lustig :D

                            Kommentar


                              #15
                              Knut-Ole postete
                              hahaha, das find ich irgendwie lustig :D
                              this :D

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