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Produkt/Markenrecht bei Herstellung

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    Produkt/Markenrecht bei Herstellung

    Hi,

    theoretische Annahme:

    Ich kaufe Zigarettenpapier von Marke A, Tabak von Marke B, Filter von Marke C und produziere daraus eine Zigarette und verkaufe diese professionell.


    Darf man das? Oder könnte der Hersteller des Papiers sagen: Lasst das, das ist unser Papier, stellt euer eigenes her?

    Es geht nun nicht um die Idee an sich, sondern nur um das Recht eines Produkts etwas anderes daraus herzustellen und zu verkaufen.

    Hoffe ihr versteht worauf ich hinauswill.

    Thx BB

    Jeder mit nem nicht ernst gemeinten Kommentar outet sich als widerlicher H$

    #2
    Business Plan bitte per PM an mich. Danke!

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      #3
      Du darfst ganz sicher nicht den Tabak einer Herstellers kaufen und unter deinem Namen verkaufen ... Beim Papier das gleiche, da steht doch sogar der Name drauf?!

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        #4
        Zitat von DerKiLLa
        Du darfst ganz sicher nicht den Tabak einer Herstellers kaufen und unter deinem Namen verkaufen ... Beim Papier das gleiche, da steht doch sogar der Name drauf?!
        Seine Frage ist aber, wenn er das beides jetzt kombiniert, darf er das dann als Mineralwassers tolle Zigarette verkaufen?
        Wie viel eigenes ist nötig, um das Ganze als sein eigenes Produkt zu verkaufen?

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          #5
          Danke, Mehl! :D

          Du hast mich verstanden - alle Zutaten sind namenlos.
          Auch ein Beispiel - Mehl, Zucker, Eier, Butter, Milka Schokolade - darf ich das Produkt als eigenes Produkt verkaufen? Ich muss ja nicht von der Kakao Bohne meine eigene Schokolade herstellen..?

          Und die Frage stelle ich mir auch bei Mineralwassers tolle Zigaretten

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            #6
            jolzi verwendet auch von unterschiedlichen hardwareherstellern die produkte (ati etc) und gibt es dann als seinen jolzi gaming pc aus. da die moderatoren da nichts gegen machen kannst du denke ich auch zigaretten hier unter deinem namen verkaufen.

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              #7
              Zitat von mehL
              Seine Frage ist aber, wenn er das beides jetzt kombiniert, darf er das dann als Mineralwassers tolle Zigarette verkaufen?
              Und genau darauf geh ich ein.

              Zitat von llorT_T
              jolzi verwendet auch von unterschiedlichen hardwareherstellern die produkte (ati etc) und gibt es dann als seinen jolzi gaming pc aus. da die moderatoren da nichts gegen machen kannst du denke ich auch zigaretten hier unter deinem namen verkaufen.
              Wo verkauft jolzi denn hier (professionell) PCs?

              Zitat von Mineralwasser
              Auch ein Beispiel - Mehl, Zucker, Eier, Butter, Milka Schokolade - darf ich das Produkt als eigenes Produkt verkaufen?
              Nein.

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                #8
                ganz sicher nicht ohne zustimmung von A, B und C.

                beispiel: apple verwendet ja auch beiteile von anderen firmen für ihre handys, aber immer mit zustimmung und vertraglicher absicherung.

                fazit: vergiss es

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                  #9
                  Ohne es tatsächlich zu wissen:

                  Ich glaube man darf die Zutaten miteinander kombinieren und ein neues Produkt daraus erschaffen, allerdings nur, wenn keine Markensymbole oder Namen darauf zu erkennen sind. Es würde nur keinen Sinn machen, weil man das Produkt ja dann teurer verkaufen müsste als das richtige, um selbst noch einen Gewinn daraus erwirtschaften zu können.

                  Es sei denn, man lässt es selber nachproduzieren. Bzw. hat einen eigenen Vertirebsdeal mit bestimmten Komponenten der anderen Marken. Dies wird ja auch von vielen Supermärkten so gemacht, wo es dann Fake-NicNacs, Marsriegel oder ähnliches gibt. Die sehen ja fast identisch aus und schmecken auch fast so. Da es aber selber nachproduziert wurde, trifft man natürlich nicht immer zu 100% den Geschmack. Kann es dann aber billiger verkaufen.

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                    #10
                    Zitat von freeZer
                    Ich glaube man darf die Zutaten miteinander kombinieren und ein neues Produkt daraus erschaffen, allerdings nur, wenn keine Markensymbole oder Namen darauf zu erkennen sind.
                    Du darfst nie im Leben den Tabak von Marlboro verwenden und unter einem anderen Namen verkaufen.

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                      #11
                      Wieso sollte es nicht möglich sein?

                      Er verkauft die Produkte doch nicht einzeln unter einem anderen Namen, sondern nutzt die Fremdprodukte als Material für ein neues Produkt. Das ist völlig legitim. Die eingesetzten Fremdprodukte wurden in dem Fall zweckentfremdet.

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                        #12
                        Zitat von DerKiLLa
                        Zitat von freeZer
                        Ich glaube man darf die Zutaten miteinander kombinieren und ein neues Produkt daraus erschaffen, allerdings nur, wenn keine Markensymbole oder Namen darauf zu erkennen sind.
                        Du darfst nie im Leben den Tabak von Marlboro verwenden und unter einem anderen Namen verkaufen.
                        Dann muss Marlboro sich die Zusammenstellung des Tabaks aber rechtlich gesichert haben, denn wie soll man es sonst nachweisen können? Und selbst dann könntest du vielleicht noch eine Minipriese Salz dazugeben oder was ähnliches und dann wäre es doch schon eine neue Zusammenstellung, die man verkaufen könnte.

                        Ich denke schon, dass man das theoretisch machen könnte. Man macht es allerdings nicht, weil der Kostenaufwand zu hoch wäre.

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                          #13
                          Zitat von azn
                          Wieso sollte es nicht möglich sein?

                          Er verkauft die Produkte doch nicht einzeln unter einem anderen Namen, sondern nutzt die Fremdprodukte als Material für ein neues Produkt. Das ist völlig legitim. Die eingesetzten Fremdprodukte wurden in dem Fall zweckentfremdet.
                          "Ich kaufe Zigarettenpapier von Marke A, Tabak von Marke B, Filter von Marke C und produziere daraus eine Zigarette und verkaufe diese professionell."

                          zweckentfremdet?!

                          edit: wenn du nicht ausdrücklich die erlaubnis eingeholt hast, wird das nicht möglich sein.

                          edit 2: http://www.juraforum.de/forum/t/markenprodukt-individuell-gestalten-und-weiter-verkaufen-erlaubt.338891/

                          Kommentar


                            #14
                            Meiner Meinung nach geht das schon. Du musst ja auch nicht, wenn du Bleche von Firma A, Schrauben von Firma B und Räder von Firma C kaufst, dein Produkt nach Firma A benennen. Das sind ja nur Zulieferer. Das Endprodukt stellst du ja selber (mit deinen Maschinen, Produktionprozessen, etc) her.

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                              #15
                              Zitat von mettzgeR
                              Zitat von azn
                              Wieso sollte es nicht möglich sein?

                              Er verkauft die Produkte doch nicht einzeln unter einem anderen Namen, sondern nutzt die Fremdprodukte als Material für ein neues Produkt. Das ist völlig legitim. Die eingesetzten Fremdprodukte wurden in dem Fall zweckentfremdet.
                              "Ich kaufe Zigarettenpapier von Marke A, Tabak von Marke B, Filter von Marke C und produziere daraus eine Zigarette und verkaufe diese professionell."

                              zweckentfremdet?!

                              edit: wenn du nicht ausdrücklich die erlaubnis eingeholt hast, wird das nicht möglich sein.

                              edit 2: http://www.juraforum.de/forum/t/markenprodukt-individuell-gestalten-und-weiter-verkaufen-erlaubt.338891/
                              Dein Link beschäftigt sich mit der Individualisierung eines Produktes und nicht zur Weiterverarbeitung für ein neues Produkt. Das ist was völlig anderes.

                              Zweckentfremdet wird hierbei der Nutzen der Materialien. Mit dem Kauf der Zigarette können die Leute weder das Papier noch den Tabak oder den Filter einzeln benutzen, sondern erwerben eine fertige Zigarette, die sich aus verschiedenen Materialien zusammensetzt und zum rauchen bestimmt ist. Es ist also ein neues Produkt entstanden.

                              Hierzu eine ähnliche Fragestellung mit Antwort von einem Anwalt: http://www.frag-einen-anwalt.de/Weiterverkauf-von-hergestellten-Produkten-mit-gekauften-Fremdmaterial---f248140.html

                              Papier, Tabak und Filter können in dem Fall auch nicht urheberrechtlich geschützt sein, sondern nur die Marke und deren (Verpackungs-)Design. Wenn dem so wäre, gäbe es nur zu allen drei Produkten einen einzigen Hersteller auf dieser Welt. Bei Papier muss man aber darauf achten, dass es keine besonderen Erkennungsmerkmale vorweist. Dort greift dann das Designschutzgesetz.

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