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Frankreich fail?

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    #31
    shizznprktschz postete
    ulowgesucht postete
    Madchild postete
    turb0_booya postete
    Madchild postete
    Was hat ein Gesetz in Frankreich mit der CDU zu tun ? Und wo hat die CDU die Zensur eingeführt ?
    Argumente bitte, versuch es mal einer ohne Flames.
    weil die CDU alles was sie nich versteht immer gleich verbieten will ... und Schäuble an seiner Stasi 2.0 mit vollem enthusiasmus weiter arbeitet.
    Ich warte weiterhin auf Argumente.
    http://www.google.de/search?q=cdu+internetzensur

    k?
    1:0
    ungefähr 930.000:0

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      #32
      Web

      Ergebnisse 1 - 10 von ungefähr 93.500 für cdu internetzensur. (0,09 Sekunden)

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        #33
        h0i postete
        Yes We Lame postete
        Selbst wenn die CDU nicht vorhat irgendwas zu zensieren, legt sie doch den Gundstein für eine Regierung die eben jenes vorhat. Wer von uns kann schon sagen was morgen kommt ?
        morgen kommt die sed an die macht und zensiert wieder alles....npnp
        Dazu muss nur mal ein deutschstämmiger Islamist ein Flugzeug in den Bundestag fliegen und schon schreien alle nach Hardlinern, man siehe USA und dann ist das benötigte Überwachungsnetzwerk schon da, mit dem jeder der auch nur ansatzweise das Leben eines potentiellen Attentäters streift überwacht werden kann.

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          #34
          Wahaha wenn die Franzosen eins können, dann ist es auffe Straße gehen und den ganz großen Otto losmachen.

          Wohl allen die ne Garage und keine Schaufenster haben :)

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            #35
            Hanfmanthevan postete
            google ist eine suchmaschine demnach kann es auch auf solche inhalte verweisen, demnach wäre es nicht illegal google zu sperren.

            Wenn es keine gründe gibt, kann man sie auch einfach erfinden, was ja auch das gesetzt erst durch den Bundestag gebracht hat.
            Nochmal ohne Richerlischen beschluss fehlt das eingreifen der Judikative.

            Ich erinner mich da zu Hitlers zeiten wo die Gewaltenteilung sehr einseitig ausgelegt wurde auch schon bevor der an die macht kam.
            Trozdem will man sowas gerne wiederholen.
            Was ich damit sagen will, ist das bei einseitger Gewaltenverteilung immer die möglichkeit des Missbrauchs besteht. Die Tür wurde bei dem Gesetz meilenweit geöffnet, schließlich ist das Internet groß.

            #24 ixh finde es nicht unsachlich, weil es genau das ist wofür die cdu steht.
            1. Es ist nicht genau die CDU, die dafür steht. Es ist genau das, was du dem selbst erstellten Schreckgespenst CDU unterstellst.

            2. Wenn du dich sogar an Hitlers Zeiten zurückerinnerst, warum hast du dann den Sozialkundeunterricht schon wieder vergessen ?
            Es wäre gar nicht die Aufgabe der Judikative, eine Seite auf den Index zu setzen. Die Gewaltenteilung besagt ja nicht, dass alle drei Machtorgane immer miteinbezogen werden.

            Das Gesetz wurde von der Legislative erlassen und wird von der Exekutive durchgesetzt, das reicht. Wenn man die Exekutive nun durch die Judikative ersetzt, was wird dann an dem Ausmaß der Gewaltenteilung verändert ?

            3. Das Gesetz gibt eigentlich keinen großen Spielraum, es ist ganz konkret formuliert. Auch Google hat damit nichts zu tun.

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              #36
              Kulturflatrate >> all

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                #37
                300.000€ und bis zu 3Jahren? Mh, da verprügel ich lieber Rentner.

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                  #38
                  schon paar monate bekannt

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                    #39
                    h3h3 kannste sogar 3x machen bevor du auch nru Sozialstudnen kriegst!

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                      #40
                      crz IQ143 postete
                      300.000€ und bis zu 3Jahren? Mh, da verprügel ich lieber Rentner.
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